AfD-Verbot: „Je länger Sie warten, desto radikaler wird die Partei“
Mit ernsten Worten plädiert der Entertainer Hape Kerkeling im Thüringer Landtag für die schnelle Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Es wird ein bemerkenswerter Auftritt.
Mit ernsten Worten plädiert der Entertainer Hape Kerkeling im Thüringer Landtag für die schnelle Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Es wird ein bemerkenswerter Auftritt.
Noch immer ist unklar, wer in Sachsen-Anhalt künftig regieren wird. Das BSW schließt jetzt eine Koalition mit der AfD aus – aber auch mit allen anderen Parteien.
Sven Schulze ist der Wahlverlierer und will nicht wieder als CDU-Landeschef kandidieren. Doch in einer überraschenden Kampfabstimmung sichert er sich den Fraktionsvorsitz.
Vier Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt treffen sich CDU-Ministerpräsident Schulze und AfD-Konkurrent Siegmund noch einmal zum TV-Duell. Es wird schnell hitzig – und endet mit einer überraschenden Frage.
Friedrich Merz hat Wahlkampf gemacht im Osten, nur hat ihn dort so gut wie keiner gesehen. Die Wenigen, die er traf, haben ihn lieber angeschrien als ihm zugehört. Das sagt möglicherweise mehr über das Land aus als über den unbeliebten Kanzler.
Die AfD verliert erwartungsgemäß das konstruktive Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsident Voigt. Sie nutzt die Debatte für persönliche Attacken. Auch die CDU wird deutlich.
Wahlkampf in Sachsen-Anhalt? Bei der CDU freuen sie sich schon, wenn sie einer Rentnerin ein paar Bonbons in den Rollator stecken dürfen. Unterwegs mit Kandidaten, die nicht fassen können, wie sich die Stimmung gedreht hat.
Ein Kommunalpolitiker der Union ruft kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zur Stimmabgabe für die AfD auf. Der CDU-Generalsekretär sagt: „Niemand ist gezwungen, Mitglied unserer Partei zu bleiben.“
Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hält an der Koalition mit CDU und SPD fest – ihr Landesverband stellt sich damit gegen BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Nun soll ein Sonderparteitag entscheiden.
Didi Hallervorden macht in Sachsen-Anhalt Wahlkampf für Ministerpräsident Sven Schulze und die CDU. Der kann nicht jeder Gag gefallen. Über Komik im Kampf gegen die AfD.
Die Ost-Ministerpräsidenten der CDU wenden sich gegen einen zentralen Punkt der Rentenreform und fordern mehr Rücksicht beim Umbau der Sozialsysteme. Sie bekommen postwendend Widerspruch – von einer Ostdeutschen.
Nach dem chaotischen Kabinettsumbau fliegt der Kanzler nach Irland. Aber den innenpolitischen Ärger wird er nicht los. Nicht nur in den Spitzengremien der Union, auch an der Basis brodelt es.
Sechs Wochen vor der Wahl in Sachsen-Anhalt treffen CDU-Ministerpräsident Schulze und AfD-Spitzenkandidat Siegmund in einem Wahlforum aufeinander. Thema ist auch der Anschlag auf den CSD.
Taleb A. wird wegen des Anschlags auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht stellt die besondere Schwere der Schuld fest – und kämpft bei der Urteilsverkündung mit Tonproblemen.
Uta Bretschneider ist seit Mai Programmdirektorin des Zukunftszentrums in Halle. Im Interview erklärt sie, was Westdeutsche noch über den Osten lernen müssen und welche Parallelen es zwischen Deutscher Einheit und Bergbau gibt.
Eigentlich wollte sich das CDU-Präsidium Ende August zur Klausur in Sachsen-Anhalt treffen, um den Wahlkampf zu unterstützen. Daraus wird nun nichts – auf Bitten der Landespartei.
50 000 Plakate, 1,5 Millionen Euro für den Wahlkampf: Die AfD stellt in Sachsen-Anhalt ihre Landtagswahlkampagne vor. Sie setzt auf den Frust über die Bundesregierung – und auf KI.
Es gibt schwierige Aufgaben – und es gibt die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt. Ihr Spitzenkandidat soll dafür sorgen, dass seine Partei bei der Landtagswahl nicht untergeht.
In Sachsen-Anhalt schwebt der AfD ein radikaler Umbau des Kulturbetriebs vor. Kein Wunder, in Museen und Theatern könnte sie viel schneller Fakten schaffen als in der Migration.
Die AfD will im Fall einer Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt Staatsleistungen für evangelische und katholische Kirche kürzen, mit erheblichen Folgen auch für deren soziale Angebote. Ginge das so einfach?