Einspruch des BSW: Vorerst keine Neuauszählung der Bundestagswahl
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages wird den Einspruch des BSW aller Voraussicht nach zurückweisen. Mit welcher Begründung – und wie reagiert Sahra Wagenknecht?
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages wird den Einspruch des BSW aller Voraussicht nach zurückweisen. Mit welcher Begründung – und wie reagiert Sahra Wagenknecht?
Vom Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses bekommt man normalerweise wenig mit. Aber wenn doch, geht es gleich um alles.
Viele Eisenbahner melden zwar ständig Störungen oder Gefahren im Netz, fühlen sich dann aber alleingelassen. Und nach dem Zugunglück von Garmisch tappen Behörden, Aufsichtsräte und sogar das zuständige Ministerium noch immer im Dunkeln.
Digitalminister Karsten Wildberger hat bei Amtsantritt einen Wust an Bürokratie vorgefunden. Wie er den nun abträgt – und warum er nichts von ständigen Konfrontationen hält.
Das Haus von Patrick Schnieder hatte kurzfristig 105 Millionen Euro Förderung für den Fernverkehr gestrichen. Jetzt soll das Parlament den Schaden beheben. Und es zeigt sich: Im Ministerium geht es drunter und drüber.
Die DB-Cargo-Chefin stand zuletzt vor allem wegen ihres Sanierungskonzepts in der Kritik. Nun muss sie gehen – und könnte durch gleich zwei neue Manager ersetzt werden.